AGB — Allgemeine Geschäftsbedingungen 100for10,
vertreten durch Melville Brand Design GmbH für die Website 100for10.com.
Präambel
100for10 ist eine Produktbezeichnung für eine Produktpalette von Melville Brand Design GmbH. Die Melville Brand Design GmbH bietet auf der Internetseite https://100for10.com neben Verlinkung zum Buchshop Lulu einen Online-Marktplatz für Designprodukte mit Waren/Publikationen aus den Bereichen Design & Kunst an und bietet damit gewerblichen Verkäufern sowie Käufern die Möglichkeit zum Verkauf und Erwerb eines umfassenden Sortiments an Designprodukten. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Teilnahme auf 100for10.com für alle Benutzer. Melville Brand Design GmbH behält sich alle Rechte vor, die durch diesen Vertrag nicht ausdrücklich gewährt werden.
§ 1 Geltungsbereich / Inhalt des Onlineangebotes
1.1 Für alle Verträge über 100for10-Produkte sowie alle im Zusammenhang hiermit gemachten Angaben in Broschüren, Preislisten, Werbeanzeigen usw. gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dies gilt unabhängig davon, ob Angaben mündlich, schriftlich, per Telefax oder im Internet erfolgt sind. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt und einer vertraglichen Einbeziehung ausdrücklich widersprochen. Vereinbarungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Ebenso die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
1.2 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzer der Internetseite www.100for10.com (nachfolgend 100for10 genannt) der Melville Brand Design GmbH (nachfolgend »Melville«). Die Rechtsbeziehungen zwischen Melville und den Nutzern von 100for10 basieren ausschließlich auf den nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer zum jeweiligen Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung. Nutzer sind alle Personen, welche 100for10 nutzen. Durch Inanspruchnahme des Shop-Sortiments wird aus dem Nutzer ein Kunde (nachfolgend als Kunde bezeichnet), der durch den Erwerb von Produkten im Shop in eine Rechtsbeziehung mit den jeweiligen Verkäufern/Herstellern des bestellten Produktes (nachfolgend »Verkäufer«) genannt, eingeht.
1.3 Diese Geschäftsbedingungen werden bei Aufruf mit und ohne Registrierung der Website 100for10 durch den Nutzer gültig und sind bis auf Weiteres wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages, soweit nicht im einzelnen Abweichendes vereinbart ist. Melville ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Sofern keine abweichenden Geschäftsbedingungen schriftlich vereinbart wurden, gelten ausschließlich die vorliegenden Geschäftsbedingungen ohne Änderungen oder Ergänzungen.
1.4 Melville ist jederzeit berechtigt, Änderungen der Geschäftsbedingungen ohne vorherige Benachrichtigung vorzunehmen, sofern diese auf 100for10 bekannt gegeben werden. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Melville behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
1.5 Melville übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
§ 2 Teilnahme
2.1 100for10 kann als registrierter Nutzer oder als Gast ohne Konto verwendet werden. Lediglich für den kauf von Produkten im 100for10.com/shop werden zu Liefer- und Rechnungszwecken die notwendigen Daten erhoben. Der Kunde ist dann verpflichtet seine vollständigen Adressdaten inkl. Emailadresse anzugeben. Durch das Freischalten eines Nutzerkontos oder Absenden einer Bestellung im Shop, kommt ein Nutzungsvertrag zustande.
2.2 Die Nutzer von 100for10 sind dafür verantwortlich bei Registrierung oder Absenden einer Bestellung, der Wahrheit gemäße und vollständige Angaben zu machen. Andernfalls ist Melville berechtigt ohne weitere Angaben den Nutzeraccount ohne Einhaltung einer Frist zu löschen und zu kündigen oder die Bestellung nicht auszuführen.
2.3 Zugangsdaten und Passwort dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden, um Missbrauch zu vermeiden. Sollten Dritte Zugang zu dem Nutzeraccount des Nutzers erhalten oder der Nutzer sonstige Anhaltspunkte für den Missbrauch seines Accounts haben, muss er Melville umgehend darüber informieren und seine Zugangsdaten ändern.
2.4 Je Nutzer ist nur ein Nutzeraccount gestattet. Mehrfachregistrierungen sind untersagt.
§ 3 Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten («Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem Melville von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Melville erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat Melville keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
§ 4 Urheber- und Kennzeichenrecht
Melville ist bestrebt, in allen Publikationen (Print und Online) die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Falls jedoch Melville Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Bilder und Texte verwendet, die mit Urheberrechten Dritter belastet sind, haftet allein der Autor des jeweiligen Beitrags/Kommentars für die von dritter Seite geltend gemachten Ansprüche.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
§ 5 Warenkauf über 100for10.com/shop
5.1 100for10 agiert als Online-Plattform für Waren aus den Bereichen Design & Kunst, welche über 100for10.com zum Kauf angeboten werden.
5.2 Wird ein Produkt erworben, sind der Kunde und Verkäufer ausschließliche Vertragspartner. Melville wird nur dann Teil des Vertrages, wenn eigene Produkte über den 100for10 Shop veräußert wurden. Melville ist nicht dazu verpflichtet, Waren von Dritten auf ihre inhaltlich wahrheitsgemäße und vollständige Beschreibung zu prüfen.
5.3 Dem Kunden wird ermöglicht über Paypal im 100for10.com/shop Waren zu erwerben. Durch Anklicken des Buttons «Submit Order” gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab und erklärt sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Melville einverstanden. Sollte es zu Eingabefehlern oder Störungen bei der Auftragsübermittlung kommen, ist es unter Umständen möglich, dass die Bestellbestätigung sowie elektronische Rechnung nicht beim Kunden ankommt. In diesem Falle ist der Kunde verpflichtet, dies Melville umgehend per Email an info@melvilledesign.de zu melden.
5.4. Das Shopsystem ist auf eine aktive Emailadresse des Kunden angewiesen, um den Auftrag entgegenzunehmen. wird von jeder Haftung und allen Regressansprüchen freigestellt, die aufgrund einer rechtsmissbräuchlichen Verwendung des Übermittlungssystems entstehen.
5.5. Es werden keine Aufträge außerhalb von 100for10.com/shop per Email/Postweg oder Telefon entgegen genommen.
§ 6 Preise, Versandkosten
6.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung bei Melville für die jeweilige Ware oder das jeweilige Produkt angegebenen Preise in Euro.
6.2 Versandkosten werden von den festgelegt und sind von Produkt zu Produkt unterschiedlich. Sie sind nicht in den Verkaufspreisen der Produkte enthalten und werden separat an der Kasse berechnet.
§ 7 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach den gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht zu, über dessen Bestehen/Nichtbestehen er beim Bestellvorgang und hier im Folgenden Text belehrt wird. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
– zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
– zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Widerrufsbelehrung: Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichgleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit §§ 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Per E-Mail an: info@100for10.com
oder per Brief an: Melville Brand Design – Goethestr. 20 – 80336 München – Deutschland
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung der Sache auf einen Umgang zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter »Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise« versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 8 Kostentragungsvereinbarung
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für ihn kostenfrei.
§ 9 Lieferung
9.1 Der Versand bestellter Ware findet ausschließlich vom jeweiligen Verkäufer oder dessen Vertriebspartner statt. Eine Abholung der bestellten Ware ist nicht möglich.
9.2 Lieferzeiten basieren auf dem vom Verkäufer gewählten Versandweg und variieren stark je nach Zielland.
9.3. Werden Produkte verschiedener Verkäufer bestellt, erhält der Kunde seine Ware in Teillieferungen. Es entstehen dabei keine zusätzlichen Versandkosten.
9.4 Das jeweils beauftragte Transportunternehmen ist für die Zustellung einwandfreier Waren beim Kunden verantwortlich. Sollte der Kunde nach dem Auspacken eine Beschädigung der Ware feststellen, muss er diese, auch wenn die äußere Verpackung nicht beschädigt ist und der Schaden an der Ware erst nach dem Auspacken festgestellt wird, innerhalb von 2 Werktagen bei dem Transportunternehmen reklamieren und die festgestellten Mängel schriftlich aufnehmen lassen. Auf Nachfrage sind diese Melville vorzulegen. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden gegenüber dem jeweiligen Verkäufer die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.
9.5. Sollte eine Zustellung der bestellten Ware beim Kunden aufgrund von falschen Angaben oder Abwesenheit nicht möglich sein, trägt der Kunde alle Kosten für eine erneute Zustellung.
§ 10 Zahlungsweise
10.1 Warenkäufe erfolgen über ein Konto des von Melville beauftragten Zahlungsdienstleister. Sämtliche Zahlungen (Kaufpreis, Versandkosten etc.) erfolgen ausschließlich auf dieses Konto und sind sofort nach Rechnungsstellung fällig.
10.2 Macht der Kunde unvollständige oder nicht korrekte Angaben zur Abrechnung, werden ihm zusätzlicher Aufwand, Chargebacks, Rückbelastungskosten oder sonstige zusätzlich entstandenen Kosten berechnet.
10.3 Die auf 100for10 angebotenen Waren können per Paypal auf das Konto des von Melville beauftragten Zahlungsdienstleisters bezahlt werden.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
11.1 Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus einer Bestellung auf das angegebene Konto des von Melville beauftragten Zahlungsdienstleisters bleibt die gelieferte Ware Eigentum vom jeweiligen Verkäufer.
§ 12 Nutzungsvertrages
12.1 Jeder Nutzer kann das Vertragsverhältnis mit Melville jederzeit kündigen. Die bereits während der Vertragslaufzeit von dem Nutzer begründeten Verpflichtungen gegenüber Melville und/oder anderen Teilnehmern bleiben von der Kündigung unberührt. Umgedreht kann auch Melville das Vertragsverhältnis kündigen, auch fristlos, wenn der Nutzer vorsätzlich unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht hat oder in sonstiger Weise gegen vertragliche Verpflichtungen verstößt.
12.2 Soweit Melville das Vertragsverhältnis beendet hat, wird dem Nutzer das Konto entzogen und verboten ein neues anzulegen, auch nicht unter einem anderen Namen oder einer anderen Bezeichnung.
§ 13 Haftung
13.1 Jeder Nutzer haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Er verpflichtet sich, Melville alle Schäden zu ersetzen, die wegen der schuldhaften Nichtbeachtung der sich aus diesen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten entstehen.
13.2 Melville wird grundsätzlich von sämtlichen Ansprüchen freigestellt, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber Melville wegen der Verletzung ihrer Rechte durch vom Nutzer eingestellte Inhalte oder wegen der Verletzung sonstiger Pflichten geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Melville einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Teilnehmer nicht zu vertreten ist.
13.3 Melville und die ihr verbundenen Anbieter von Telekommunikations- und Netzwerkdiensten haften nicht für den Ersatz von jeglichen Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung der 100for10 Website ergeben, insbesondere dafür nicht, dass die Website ohne Abbrüche oder fehlerfrei funktioniert. Das schließt ein, ist aber nicht hierauf beschränkt, die Gewährleistung für Rechtsmängel, die Unversehrtheit, die Marktfähigkeit oder die Eignung für einen bestimmten Zweck im Hinblick auf die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder den Inhalt der Seiten. Melville haftet nicht für direkte, indirekte oder zufällige Schäden oder für Folgeschäden, für entgangene Gewinne oder für Geschäftsunterbrechungen, die auf der Nutzung oder fehlenden Nutzungsmöglichkeit der Website und der darin enthaltenen Leistungen beruhen. Das gilt auch dann, wenn Melville von der Möglichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurde.
13.4 Melville übernimmt insbesondere keine Verantwortung und haftet nicht für etwaige Schäden, die durch Fremdeinwirkung auf das System des Kunden oder des Verkäufers oder beim Vorgang der Datenübertragung vom Kunden oder Verkäufer an Melville oder von Melville an den Kunden oder Verkäufer entstehen.
13.5 Jegliche Schadensersatzhaftung von Melville, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
§ 14 Gesetzliche Pflichtangaben zum Unternehmen des Anbieters
Firma mit Rechtsformzusatz: Melville Brand Design GmbH, Niederlassungsort: München, Geschäftsführung: Michael Schmidt
§ 15 Datenschutz
Melville geht unter Einhaltung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes mit Ihren Angaben vertraulich um. Die von Melville gesammelten Informationen werden ausschließlich zur Ausführung der Bestellungen genutzt und um Kunden über Aktualisierungen des Angebots auf 100for10 zu informieren.
§ 16 Schlußbestimmungen
16.1 Bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens gilt München als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand. Wir behalten uns das Recht vor, an Ihrem Hauptsitz zu klagen.
16.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit des UN-Übereinkommens über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG) wird ausgeschlossen.
16.3 Die Aufrechnung gegenüber Melville mit nicht rechtskräftig festgestellten oder unstreitigen Forderungen ist ausgeschlossen.
16.4 Nutzer sind nicht berechtigt, Ansprüche aus dieser Vereinbarung abzutreten.
16.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.
